AGB
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) motor-nrw.de - ein Angebot des Unternehmens Thomas Ankele (oldtimer-pflegen.de) stellt seine hiermit angebotenen Dienste auf dieser Internet-Plattform auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung.
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten abschließend die zwischen motor-nrw.de und dem Nutzer und Kunden geltenden Bedingungen für die von motor-nrw.de angebotenen Leistungen.
(3) Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von motor-nrw.de schriftlich bestätigt werden. Mit der Registrierung bei motor-nrw erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.
§ 2 Leistungen von motor-nrw.de
(1) motor-nrw.de stellt seinen Nutzern ein Online-Forum zur Verfügung, das Informationen rund um motorisierte Fahrzeuge zur Verfügung stellt, Nutzern die Möglichkeit bietet, sich nach Anmeldung an einem Forum zu beteiligen, sowie gewerblichen eine Plattform bietet, sich unentgeltlich oder entgeltlich durch Verlinkung zu präsentierten.
(2) Die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. motor-nrw.de übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei den von Nutzern erstellten Beiträgen.
§ 3 Anmeldungspflicht
(1) motor-nrw.de kann in einigen Bereichen nur nach vorheriger Registrierung genutzt werden. Durch die Registrierung wird von motor-nrw.de automatisch ein Nutzeraccount angelegt.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen.
(3) Der Nutzer hat seine Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten.
(5) Sollte motor-nrw.de feststellen, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, den Account vorübergehend zu sperren oder, je nach Schwere des Verstoßes, zu löschen.
§ 4 Account, Passwort und Sicherheit
(1) Im Rahmen der Registrierung können Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort selber festlegen.
(2) Sollten Dritte in den Besitz Ihrer Zugangsdaten kommen, ist der Nutzer unverzüglich verpflichtet, motor-nrw.de hierüber zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Er trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes oder seines Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung.
(3) Nutzersind verpflichtet, motor-nrw.de unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Accounts oder Passwortes sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.
(4) motor-nrw.de haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.
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§ 5 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer
(1) Die Nutzung der Dienste von motor-nrw.de erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Haftung von motor-nrw.de für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den Nutzern innerhalb des Dienstes gesetzt werden. motor-nrw.de ist jederzeit berechtigt, derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen.
(2) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt) die allgemein oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der Nutzer und nicht motor-nrw.de die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, per E-Mail versendet oder auf sonstige Weise weiterleitet.
(3) Machen Dritte auf motor-nrw.de rechtswidrige, schädigende, bedrohende, missbräuchliche, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, hasserregende, rassistische oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte aufmerksam, so ist motor-nrw.de berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen.motor-nrw.de st darüber hinaus berechtigt, den entsprechenden Account zu sperren.
(4) Soweit motor-nrw.de für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer motor-nrw.de hiervon freizustellen.
(5) motor-nrw.de haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der Dienste übertragen wurde.
(6) Dem Nutzer ist bekannt, dass auf motor-nrw.de und damit im Umfeld der Beiträge des Nutzers, gegebenenfalls auch vor und nach diesen Beiträgen von motor-nrw.de vermarktete Werbung stattfindet. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
(1) motor-nrw.de haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen motor-nrw.de bei Registrierung des Nutzers auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
(2) Für nicht verschuldete Störungen übernimmt motor-nrw.de keine Haftung.
(3) Für den Verlust von Daten haftet motor-nrw nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von motor-nrw.de
(5) Soweit über die Dienste von motor-nrw.de eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Web-Sites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet motor-nrw.de weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet motor-nrw.de nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.
(6) Die Nutzung der Dienste von motor-nrw.de erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. motor-nrw.de übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner Dienste. motor-nrw.de übernimmt keine Verantwortung für verloren gegangene Daten des Nutzers.
(7) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von motor-nrw.de Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.
§ 7 Datenschutz (siehe auch hier)
(1) Personenbezogene Daten, welche motor-nrw.de für die Anmeldung erhebt, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet.
(2) Die Server von motor-nrw.de entsprechen dem aktuellen Stand der Technik, dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die das System verlassen, sondern auch für alle sonstigen Übertragungen von Daten.
(3) motor-nrw.de ist berechtigt, die vom Nutzer erhaltenen Daten unter Beachtung der Vorgaben der anwendbaren Datenschutzbestimmungen zu bearbeiten und zu speichern. Im Einzelnen willigt der Nutzer darin ein, dass motor-nrw.de die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben speichert und bearbeitet.
(4) Die über die zuvor genannte Verwendung hinausgehende weitere Verwendung personenbezogener Daten bedarf der gesonderten Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer ist berechtigt, seine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen, soweit er hiermit in die Verwendung personenbezogener Daten eingewilligt hat.
(5) motor-nrw.de wird im Übrigen alle den Nutzer betreffenden Daten, die von diesem als vertraulich gekennzeichnet werden, vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen verwenden. motor-nrw.de behält sich vor, hiervon abzuweichen, wenn er auf Grund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen Daten des Nutzers offen legen muss.
(6) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die gespeicherten Stammdaten sowie die freiwilligen Angaben zu Zwecken der Marktforschung und zur individuellen Erstellung und Versendung ausgewählter Informationen per Post, E-Mail und Telefon genutzt werden dürfen. motor-nrw.de ist ferner berechtigt, diese Daten auch an beauftragte Dienstleistungsunternehmen (Auftragsdatenverarbeiter) weiterleiten. Die hiermit erteilte Einverständniserklärung kann jederzeit gegenüber motor-nrw.de per Mail an info@motor-nrw.de widerrufen werden.
§ 8 Urheberrechte
(1) Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist motor-nrw.de hierauf unverzüglich hinzuweisen. motor-nrw.de wird diese Inhalte für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.
(2) motor-nrw.de weist darauf hin, dass bei rechtswidrigen Inhalten unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Access-Providers in gleicher Weise wie des Störers besteht. motor-nrw.de wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist.
(3) Der Nutzer räumt durch die Einstellung seiner Beiträge in die Datenbank von motor-nrw.de folgende nicht ausschließlichen zeitlich und räumlich uneingeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrecht ein:
a) Das Recht zur Einspeicherung des Beitrags in die Web-Sites von motor-nrw.de
b) Das Recht, den Beitrag der Öffentlichkeit ganz oder teilweise, bearbeitet oder unbearbeitet zugänglich zu machen;
c) Das Recht, den Beitrag auf Abruf von Besuchern der Web-Sites hin zu vervielfältigen;
d) Das Recht, den Beitrag in Zusammenhang mit den Web-Sites von motor-nrw.de auch in anderen Medien weiter zu verwerten, etwa auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf allen anderen derzeit bekannten Verwertungsarten.
(4) Insbesondere ist motor-nrw.de berechtigt, die Beiträge unter anderen Domainadressen öffentlich zugänglich zu machen, sowie diese im Rahmen von Druckwerken (Zeitschriften und Bücher) zu verwerten.
§ 9 Änderung der AGB
motor-nrw.de behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer AGB auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widerspricht. Die AGB finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste von motor-nrw.de
§ 10 Beendigung der Nutzung des Dienstes von motor-nrw.de
motor-nrw.de ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Dienste von motor-nrw.de jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail zu kündigen. motor-nrw.de ist darüber hinaus berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt. Von einer etwaigen Kündigung und/oder Beendigung der Nutzung von motor-nrw.de bleiben die gem. § 8 eingeräumten Nutzungsrechte an den Beiträgen unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.
(2) Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder dieser AGB sind die für den Sitz von motor-nrw.de zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.
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